Simmerather Forum der UWG

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Samstag, September 03, 2005

Was taugt ein Heizkraftwerk gegen die Anlieger ?


Ein geplantes Heizkraftwerk erhitzt seit kurzem die Simmerather Gemüter. Worum geht es ?
Es geht zunächst einmal um die wirtschaftlichen Interessen des Investors. Er will mit seinem Holz subventionierten Strom erzeugen. Die Anlage soll zudem in Ihrer Art bundesweit ein Referenzobjekt werden .
Der Gemeinde geht es nicht nur um das Ozon- sondern vor allem um ihr Finanzloch. Denn bei der Stromerzeugung fällt als Abfallprodukt Heizwärme an und mit dieser kann dann z.B. die Hauptschule versorgt werden. Die Gemeinde erspart sich also Investitionen in eine zeitgemäße Heizungsanlage. Ausserdem ist diese subventionierte " Fernwärme" billiger als Heizöl. Soweit gibt es also nur Gewinner.
Plötzlich wird diese Harmonie aber durch einige wachgewordene Anwohner gestört . Denn sie werden durch das Kraftwerk belastet. Nicht weil sie über den Strompreis die Subventionen mitfinanzieren müssen, sondern wegen des Schwerlastverkehrs und denkbarer Emissionen. Wobei die " Bauchschmerzen " der Bürger keine rechtliche Relevanz haben dürften, denn baurechtlich ist die Anlage unbestritten genehmigungsfähig .
Ausserdem gibt es im Gemeinderat keine Mehrheit gegen das Heizkraftwerk. Und der Investor will sich auch nicht davon abbringen lassen, dieses Projekt durchzuziehen . Eine Baugenehmigung sei rechtlich auch gegen die Bürger durchsetzbar . Er hat es also nicht nötig ,einen alternativen Standort zu untersuchen.
Die vom Investor angebotene Besichtigungsfahrt wird ein Versuch sein , die erhitzten Gemüter zu beruhigen . Dort werden mit Sicherheit keine Informationen geliefert , die dem schaden, der die Fahrt organisiert.
Aber was taugt ein bundesweites Referenzobjekt, wenn es gegen den Willen der Anlieger betrieben wird ?